Mit politisch erzwungenen Abschieden von Energie-Technologien hat Deutschland mittlerweile Erfahrung. Der Streit über die Nutzung der Atomkraft für die Stromerzeugung war einer der großen gesellschaftlichen Konflikte der Bundesrepublik. Spätestens seit den 1970er Jahren gab es regelmäßig Demonstrationen, Blockaden, Sabotage, Bauplatzbesetzungen, Straßenschlachten, unendliche Gerichtsprozesse um etwa zwei Dutzend Blöcke von Atomkraftwerken (AKW) und die damit verbundene Industrie. Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) und Umweltminister Jürgen Trittin (Grüne) verhandelten deshalb im Jahr 2000 mit den Stromkonzernen. Im Atomkonsens beschloss man, die Anlagen nach [...]
February, 2019
2019 wird ein Entscheidungsjahr für die Anti-Atompolitik im Bezug auf Subventionen und Begrenzung der Laufzeit. „Wir wollen ein Ende der Milliardensubventionen für neue Atomprojekte in Brüssel erreichen“, sagen Landesrat Rudi Anschober und Dalibor Strasky, Antiatom-Beauftragter des Landes Oberösterreich. Gleichzeitig trifft der Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH) 2019 eine Grundsatzentscheidung über die Zulässigkeit von Subventionen am Beispiel des britischen Atomprojektes Hinkley Point. „Ziel muss es sein, das wachsende Risiko durch immer ältere Atomreaktoren und damit verbunden immer mehr Laufzeitverlängerungen mit klaren [...]