Deutschland wird nach der Atomenergie nun auch aus der Kohlestromgewinnung aussteigen. Bundestag und Bundesrat (Länderkammer) beschlossen am Freitag die Abschaltung aller Braun- und Steinkohlekraftwerke bis spätestens 2038. Ausserdem wurde ein Gesetz verabschiedet, das Hilfen von 40 Milliarden Euro für die Kohleländer vorsieht.

Die Kohle, bei deren Verbrennung grosse Mengen des Treibhausgases CO2 entstehen, hat in Deutschland traditionell einen hohen Anteil an der Stromversorgung. Europas grösste Volkswirtschaft verfügt über grosse heimische Braunkohlevorkommen. Wegen teurer Emissionsrechte ist der Kohlestromanteil aber schon deutlich gesunken. Voriges Jahr stammten noch 18,8 Prozent des in Deutschland erzeugten Stroms aus heimischer Braunkohle und 9,4 Prozent aus importierter Steinkohle.

Die Strukturhilfen sollen in den Kohleregionen in Nordrhein-Westfalen, Sachsen-Anhalt, Sachsen und Brandenburg beim Umbau der Wirtschaft sowie beim Ausbau der Infrastruktur helfen. Betreiber von Kohlekraftwerken sollen Entschädigungen von etwa 4,3 Milliarden Euro für das vorzeitige Abschalten ihrer Anlagen bekommen.

Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) bezeichnete den Kohleausstieg als historisches Generationenprojekt. «Wir sind das einzige Industrieland dieser Grösse, das aus der Nutzung der Kernenergie und 15 Jahre später aus der Kohleverstromung aussteigt», sagte er im Bundestag.