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Chytrá energie

Die EU-Kommission wurde von den Mitgliedsstaaten beauftragt, die Nachhaltigkeit von Atomenergie zu prüfen – und lässt das ausgerechnet durch ihre Forschungsstelle für Nuklearforschung tun. Das sei absurd, schreibt die Bundestagsabgeordnete Sylvia Kotting-Uhl in einem Beschwerdebrief an Ursula von der Leyen.

Lange ist zwischen den EU-Mitgliedsstaaten um die EU-Taxonomie, dem ab 2021 geltenden Rahmenwerk für nachhaltige Investitionen, gestritten worden. Im Dezember vergangenen Jahres einigten sich die Regierungschefs auf einen Kompromiss, der Erdgas und Atomenergie als „Übergangstechnologien“ zulässt. Doch damit ist die Debatte längst nicht beendet, wie der Brief einer deutschen Angeordneten an die EU-Kommission zeigt, der EURACTIV vorliegt.

Der Brief, verfasst von der grünen Bundestagsabgeordneten Sylvia Kotting-Uhl, ist neben Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und ihrem Vizepräsident Frans Timmermans auch an die deutschen Ministerinnen Svenja Schulze und Anja Karliczek adressiert. In dem Schreiben zeigt sich die Bundestagsabgeordnete empört über eine Entscheidung der Kommission, ausgerechnet ihre gemeinsame Forschungsstelle (JRC) damit zu beauftragen, die Umweltverträglichkeit von Atomenergie zu überprüfen. Denn das JRC, eine wissenschaftliche Unterabteilung der EU-Kommission, ist einst aus dem Euratom-Programm der EU hervorgegangen. Bis heute wird die Forschungsstelle durch Euratom mitfinanziert. Dass die Prüfung an das JRC ausgewiesen wurde, sei „absurd“, schreibt Kotting-Uhl. Die Behörde sei befangen und „auf keinen Fall in der Lage, hier eine objektive Entscheidung zu fällen.“
Quelle: Euractiv.de

Pavel 20.07. 2020

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