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Chytrá energie

Österreichische ökologische Organisationen haben angeblich endlich die Art und Weise gefunden, wie es möglich wäre, den Stromimport aus den tschechischen Atomkraftwerken nach Österreich ganz zu verhindern.

Je nach einer ordentlichen rechtlichen Analyse, deren Ergebnisse die Vertreter der Organisationen Greenpeace und Global 2000 vorgestellt haben, sollte jeder EU – Staat das Recht auf die Entscheidung haben, ob er den Import des sog. Atomstroms ganz verbietet.

Die europäischen Richtlinien und Vorschriften der Weltgesundheitsorganisation ermöglichen nämlich den Staaten, dass sie auch auf dem freien europäischen Markt den Import der Waren verbieten, deren Herstellung sie für gefährlich für die Menschengesundheit oder für die Umwelt halten. Und weil Österreich gerade die Atomkraftwerke für gefährlich halten, sollte das Land das Recht auf das Verbot des Atomstromimportes aus dem Ausland haben.

„Wenn zum Beispiel Tschechien oder die Slowakei damit argumentieren, dass die Energiepolitik ganz in Kompetenz der nationalen Staaten liegt, dann muss Österreich eine freue Wahl darin haben, ob ein Atomstromimport ins Land möglich sein wird oder nicht,“ sagte der Chef der österreichischen Organisation Greenpeace Alexander Egit. Diese Voraussetzung der ökologischen Vereine stützt sich auf der Rechtsanalyse eines renommierten Rechtsanwaltbüros. Die Aktivisten sind außerdem davon überzeugt, dass wenn sich an das Atomstromimport- Verbot auch Deutschland anschließen würde, würde es einen schweren Rückenschlag für die Atomlobby ganz Europas darstellen, vor allem in den Staaten, wo neue Atomreaktoren errichtet werden sollen. Beim Treffen über die „Antiatom-Politik“ im Dezember will deswegen Greenpeace die österreichische Regierung dazu bewegen, dass sie das Verbot des Atomstromimportes gesetzlich verankert und über die gleiche Maßnahme auch mit den deutschen Kollegen verhandelt.

Pavel 13.10. 2011

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